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Dieses Thema hat 154 Antworten
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King_Nothing Offline

Lateral Fault Line


Beiträge: 8.088

31.07.2008 16:58
Die SPD Antworten

Kein passender Thread für meinen Beitrag, daher eignet sich wohl mal ein genereller Thread für die SPD. Denn zurzeit gibt es ja viele Themen, die man zur SPD anschneiden kann. Es ist ja schon tragisch, was da passiert mit dieser traditionsreichen Partei. Trotzdem schaut man fasziniert zu, wie alle sich über den Haufen rennen und alle Nase lang jemand auf eine Mine tritt.

Aktuellster Anlass ist ja gerade der beschlossene aber noch nicht wirksame Parteiausschluss von Wolfgang Clement, den ich für einen Skandal halte.
Kein Wunder, dass in Deutschland die Leute nur für die Demokratie sind, wenn sie ihnen etwas bringt. Das Spiegelbild gibt in weiten Teilen gerade die SPD ab. Also der Teil, der fordert ihn auszuschließen. Klar, war nicht gerade nett, was er seiner Partei da an "Grüßen" zukommen lässt. Aber will da mal bitte jemand in der Partei begreifen, dass es zu einer Demokratie gehört Kritik zu ertragen, anstatt sie zu unterdrücken und zu bestrafen? Es ist doch beschämend, wie die Leute mit einem Querkopf wie Clement umgehen.
Parteischädigendes Verhalten ist es für im übrigen nur, wenn man wie der Herr Homann mit absolut unhaltbaren und z.T. verachtenswerten Statements der Partei WIRKLICH schadet. Wenn man den Clement jetzt rausschmeißt, dann kann man ja direkt bei Dagmar Metzger weitermachen. Sie schadet der hessischen SPD, weil sie (noch) ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei verhindert, und die SPD damit nicht an die Macht kommz. Übrigens damals auch schon ein Unding, wie man mit ihr umgesprungen ist. Und was ist dann mit Kurt Beck? Ich werde zwar jetzt polemisch, und weiß selber auch dass Kurt Becks größtes Problem die Medienwelt ist, aber das sei mal beiseite gestellt. Denn Kurt Beck könnte man doch auch prima aus der Partei ausschließen. Sein politischer Kurs ist parteischädigend! Wo bleibt Andrea Nahles mit dem Ausschlussantrag? Und Schröder erst. Harrrrr, da kann man endlich mal mit der Agenda 2010 abrechnen! Sowieso, er schadet dem Ansehen der SPD durch seine Gazpromjobs und dem anderen Lobbyquatsch!

Schlimm, wie die Partei noch tiefer reinrutscht, und sich der Lafo freut wie die SPD für ohne sein zutun für die Linkspartei Werbung macht, indem sich die Sozialdemokratie selber zugrunde richtet. Ich habe ein Interesse daran, dass die SPD als historische, aufgeklärte, standhafte und diskursfähige Partei erhalten bleibt. Nur lässt sie ALL DAS gerade vermissen. Stattdessen wird die "sozialdemokratische" Politik von der Linkspartei/PDS/SED gemacht, die unhistorisch, populistisch, wechselhaft und radikal ist. Schlimm, dass wir die höchst wahrscheinlich in den nächsten Jahren in mehr Regierungen sehen werden, als nur in Berlin.

"Denn schuld daran ist nur die SPD"


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King Nothing

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HeTill Offline

Admin, Inc.

Beiträge: 7.699

31.07.2008 22:51
#2 RE: Die SPD Antworten

Es ist immer wieder amüsant, wie versucht wird der SPD doch zu helfen. Alle meinen es doch nur gut, ist doch klar. Der Stern hat eine Reihe "Patient SPD", in anderen Magazinen gibt es ähnliche Themen. Es ist ähnlich wie bei Metallica. Schreib doch mal einen Riff so und so, scheint man manche Leute an die Adresse Hetfield sagen zu hören. Nur: Hetfield weiß schon was er macht.

Ich will nicht abstreiten, dass in der SPD in den letzten Monaten nicht alles glatt lief. Aber nehmen wir als Beispiel Beck: So wie der in den Medien totgeredet wird, es ist grausam. Und bei so Reihen wie "Patient SPD" kriege ich einfach nur das Kotzen. Ich bin auch Genosse, sehr aktiv sogar und es ist anmaßend, wenn ich stets lesen muss, dass das, was ich mache und wofür ich kämpfe, ja eigentlich alles Scheiße ist.

Wenn ich mich auf den Marktplatz stelle und wochenlang (vor unserer Kommunalwahl) rufe: "Wählt auf keinen Fall die SPD" dann fliege ich (zu Recht) aus der Partei. Die SPD war immer eine Partei, in der jeder gleich ist. Egal ob einfaches Basismitglied oder ehemaliger Ministerpräsident, etc. Ich würde fliegen und er ist geflogen. Richtig so. Dies hat mit Meinungsfreiheit nichts zu tun (er hat ja nicht gesagt, dass ihn manche Sachen stören, er hat klar dazu aufgerufen, seine eigene Partei nicht zu wählen).



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King_Nothing Offline

Lateral Fault Line


Beiträge: 8.088

01.08.2008 02:40
#3 RE: Die SPD Antworten

Wie ich finde: totaler Quatsch. Ich finde dass du komplett daneben liegst. Parteipolitik sollte kein Konformismus sein. Da sollte es meiner Meinung nach immer möglich sein etwas kritisches zu äußern. Und diese Tatsache hat ja Clement nicht den Ausschluss eingebrockt, sondern das hier (Zitat aus der Begründung des Schiedsgerichts):

"Nicht erforderlich dafür ist auch nach ständiger Spruchpraxis der Bundesschiedskommission, dass seine öffentlichen Äußerungen zu einer konkret messbaren Einbuße an Wählerstimmen für die Partei geführt haben. Der Nachweis eines solchen Kausalzusammenhangs ist in der Regel - so auch hier - ohnehin nicht zu führen. Der schwere politische Schaden liegt vielmehr darin, dass der Antragsgegner durch sein Verhalten mit dem ihm in der Öffentlichkeit aufgrund seiner früheren politischen Funktionen noch beigemessenen Gewicht entscheidend dazu beigetragen hat, dass in der Schlussphase des hessischen Wahlkampfes und danach und mit Blick auf die Breitenwirkung in den Medien bundesweit das Bild von einer zerstrittenen Partei vermittelt worden ist."

Hier wurde also sein sog. Aufruf die SPD nicht zu wählen (dazu komme ich auch noch später) nicht als Maßstab genommen, sondern die Unruhe, die er damit erzeugt hat. Parteischädigend war also, dass es jemand gelesen, interpretiert und sich andere drüber gestritten hat. Also hat die SPD ja selber parteischädigend gehandelt, indem sie "bundesweit das Bild von einer zerstrittenen Partei vermittelt" haben. Also... schließt die SPD aus, und lasst Clement drin! SO!

Weiter im Text. Da sich ja alle drüber aufregen, jeder Unsinn labern kann wie er will ohne den Beitrag von Clement (die Wurzel des Übels) gelesen zu haben, nun hier seine Kolumne vom Anfang des Jahres in der Welt am Sonntag in toto:

"Es ist naheliegend zu vermuten, dass viele Bürger die derzeit tobenden Landtagswahlkämpfe, von denen der heftigste um Hessen geht, als abstoßend empfinden. Wer vermag noch zu erkennen, was im Ernst auf dem Spiel steht, wenn beinahe täglich persönliche und politische Herabsetzungen die Schlagzeilen beherrschen?

Wenn beim Streit um Mindestlöhne oder Jugendkriminalität mal die eine, mal die andere Seite das jeweilige Gegenüber als links- beziehungsweise rechtsradikal zu denunzieren versucht? Wer zweifelte nicht an der Seriosität von Politik, wenn eben dieses wahlkämpferische Dröhnen von denselben Koalitionären verursacht wird, die sich zugleich wechselseitig Regierungsfähigkeit mindestens bis zum Jahr 2009 attestieren? Aber es hilft nichts. Je lauter das Spektakel, desto notwendiger ist es, genau hinzuschauen und sich nicht vom Eigentlichen ablenken zu lassen.

Und so soll das Augenmerk auch hier nicht den beiden vordergründigen Schlachtfeldern der politischen Hitzköpfe gelten. Es gibt durchaus andere, in ihrer Bedeutung mindestens gleichgewichtige Themen. So war vor wenigen Tagen in einem Interview der „Welt“ mit der hessischen SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti zu lesen, dass sie einen „neuen Energiemix“ inklusive Windkraft anstrebe, der „die Atomkraft in Hessen ersetzen“ soll.

Das sei ihr Ziel, für das „noch Überzeugungsarbeit“ zu leisten sei. Und wörtlich weiter: „Denn die Alternative hierzu heißt weiterhin Atomkraft – oder der Bau großer neuer Kohlekraftwerke. Beides wollen wir nicht.“ Nun, Großkraftwerke jeglicher Herkunft abzulehnen ist Frau Ypsilantis gutes Recht. Wer es indes wie sie will, der muss sich klar sein: Das geht nur um den Preis der industriellen Substanz Hessens und – weil Frau Ypsilanti vermutlich darüber hinaus denkt – des ganzen Deutschland.

Denn an Alternativen zur Atom- und Kohleenergie gibt es jedenfalls „for the time beeing“ zur energetischen Versorgung der Industrie nur Gas – überwiegend aus Russland – oder Atom- und Kohlestrom von jenseits unserer Grenzen. Und da wächst die Auswahl ja beträchtlich: Es gibt kaum noch ein Mitgliedsland der EU, von Süd bis Nord und West bis Ost, das die zeitliche Nutzung der Atomenergie nicht zumindest ausdehnt – wie die Niederlande – oder sogar neue Atomkraftwerke bereits baut – wie Finnland – oder den Bau neuer Anlagen vorbereitet, wie jetzt Großbritannien.

In einem Zeitungskommentar zu diesem Sinneswandel nahezu all unserer Nachbarn verstieg sich der Verfasser zu meinem Erschrecken zu der Ansicht, es ehre uns Deutsche, dass wir als beinahe einzige Europäer am Atomausstieg festhalten wollten. Kann man das ernsthaft meinen? Ist es Ignoranz, Arroganz oder doch nur schlichte Rechthaberei?

Eine Fortsetzung unseres energiepolitischen Alleingangs, Frau Ypsilanti folgend womöglich ausgedehnt auf jegliche Großkraftwerke, bedeutet für unser Land jedenfalls unweigerlich zweierlei: eine Erhöhung unserer Abhängigkeit vom Ausland – sodann nicht mehr nur in der Wärme-, sondern auch in der Stromversorgung – und damit das ausrechenbare Risiko weiterer Kostensteigerungen, namentlich für die Industrie.

Wer es nicht glauben will, der möge sich rasch bei der Chemie-, Papier-, Keramik- oder Stahlindustrie, bei den Anlagen- oder den Autobauern über die Folgen für den Standort Deutschland und seine industriellen Arbeitsplätze kundig machen. Man sieht, in einer Landtagswahl steckt natürlich mehr als politischer Klamauk. Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann – und wem nicht."

So, jetzt kann man die Medienberichte auch besser einordnen. Man sieht: er hat in so vielem Recht. Angefangen bei der Art des Wahlkampfes über die Auswirkungen einer Energiepolitik unter Ypsilanti nach ihren Plänen bis hin zu seiner Schlussformulierung, die ihm in einer möglichen Interpretation das Genick gebrochen hat. Hat er aufgefordert sie nicht zu wählen? Vielleicht. Hat er versucht mit dieser diesem Artikel die Öffentlichkeit gegen die Energiepolitik von Frau Ypsilanti zu mobilisieren, damit sie ihre Pläne zurücknehmen möge? Vielleicht.

Und warum darf eigentlich Helmut Schmidt in der Zeit groß der Atomenergie huldigen, wo doch seine Partei den Atomausstieg beschlossen hat? Oh ja, ich vergaß... er war mal Bundeskanzler und Clement nicht. Hinzu kommt, dass es wirklich politischer Selbstmord wäre, wenn die SPD ihren Altkanzler absägen würden, den wohl gefühlte 800% der Deutschen wieder gerne als Kanzler hätten. Außerdem darf er das. Ja, wieso denn? Wieso Clement nicht? Wegen dem Wahlkampf, weil es so kurz davor war? Nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf, sage ich da nur. Oder ist es wohl deswegen, weil niemand den Clement mag, der Schmidt aber everybody's darling?

Ich finde Herrn Clements Artikel in der WamS gerade richtig. Er zeigt nur wieder einmal mehr, weswegen sich die Leute von der Politik angewidert abwenden, weil viele den gleichen Brei schnackt. Wo bleibt die Streitkultur? Soll die an den Leuten vorbei geführt werden? Soll die ihren Platz ausschließlich in Unterbezirken der SPD haben? Will man die Leute nicht gewinnen, damit sie ihre Stimme der Sozialdemokratie geben. Natürlich wählt keiner eine Partei voller Schreihälse und Streithähne. Wäre man Clements Kritik sachlich begegnet, hätte man sich ihm mit vernünftigen Argumenten genähert, dann wäre es erstens nicht zum Skandal gekommen, und zweitens hätte der Wähler gesehen, dass seine Stimme bei so feinen Menschen gut aufgehoben ist. Stattdessen sieht er, wie JEDER die Verbalkeule herausholt, weil die argumentativen Fähigkeiten fehlen. Schlimm sowas - in der ganzen deutschen Politik.
Ich habe mich mit dem Thema eingehender im Studium beschäftigt, und daher ist es mir kein Rätsel, warum die Leute kein Interesse an einer Politik haben, in der sich übel gelaunte Damen und Herren so sehr auf die Mütze hauen, dass man beschämt ist, und solche Leute lieber nicht zu sich nach Hause einlädt. Was wundert es einen, dass wir Barack Obama mit Kusshand empfangen? So ein feinsinniger, intelligenter, argumentativ beschlagener Politiker.

Aber ich weiche ab. Fakt ist: Wer Demokratie will, der braucht Streitkultur. Wer eine funktionierende Partei will, der braucht Regeln. Wer eine lebendige Partei will, der muss auch Sinn für Realitäten haben, anstatt für Paragraphen.
Und nur damit man mir nicht vorwirft, ich würde das nur für die SPD gelten lassen, und nicht auch für die FDP, dem sage ich:
Was der linken SPD der Atomausstieg in Hessen, das sei einer rechten FDP einfach hier einmal die Streichung der sozialen Sicherungssysteme bei Einführung eines Privatversicherungssystems. Sollte das kommen, so wäre ich froh wenn Hans Dietrich Genscher im SPIEGEL zu bedenken gibt, ob die FDP da richtig fährt, ob man sie wählen sollte, und ob Druck auf die FDP nicht vielleicht gut wäre.


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King Nothing

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metOLLIca Offline

Heavy Metallifux

Beiträge: 1.489

01.08.2008 06:42
#4 RE: Die SPD Antworten

Ey King.... leider kann ich hier keinen Roman schreiben, aber kannst Du dich an Möllemann erinnern?

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metOLLIca - formerly known as "the creeping death"

King_Nothing Offline

Lateral Fault Line


Beiträge: 8.088

01.08.2008 15:21
#5 RE: Die SPD Antworten

Ich vergaß, Herr Clement ist ja ein latenter Antisemit, der nebenbei immensen finanziellen Schaden für seine Partei in kauf genommen hat, durch ein dubioses Wahlkampffaltblatt. Nebenbei wurde natürlich auch gegen Herrn Clement wegen Steuerhinterziehung und Verstoßes gegen das Parteiengesetz ermittelt und seine Immunität aufgehoben. Durch seine gesamte Karriere hat Wolfgang Clement stets graue Geschäfte über Briefkastenfirmen gemacht... jaja, du hast recht, meine Argumentation ist wirklich sehr wackelig.

Also schreibe ich auch keinen Roman, und sage dass eben für solche Fälle Parteiausschlussverfahren vorgesehen sind. Für Leute wie Möllemann, wie Martin Hohmann, die ihrer Partei massiv schaden. Die nicht als Kritiker auftreten, sondern sich aufgrund ihres Verhaltens massiv negativ auf das Ansehen der Partei Einfluss nehmen. Wenn Herr Clement einen klugen Artikel schreibt, und zu Recht als aufrechter Demokrat sagt, dass er es immer wieder sagen würde, dann verdient das schon fast Lob.
Übrigens: kleine Randbemerkung... selbst Möllemann, der seiner Partei beständig geschadet hat, wurde nicht von der FDP ausgeschlossen. Man hat zwar damit gedroht, war aber niemals so übernervös wie die SPD es jetzt ist. Möllemann ist übrigens selbst ausgetreten.

Wer den Fall Möllemann mit dem Fall Clement vergleicht, der hat leider keine Ahnung von beiderlei Fällen.


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King Nothing

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metOLLIca Offline

Heavy Metallifux

Beiträge: 1.489

02.08.2008 00:14
#6 RE: Die SPD Antworten

War auch eher so, dass ich keine Zeit für nen Roman hatte, somit kein Vorwurf an dich. Jetzt hab ich keine Lust dazu, meine Freundin hat mich eben abgeschossen und ich will jetzt eigentlich nix ausser jede Menge Bier

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metOLLIca - formerly known as "the creeping death"

King_Nothing Offline

Lateral Fault Line


Beiträge: 8.088

02.08.2008 05:09
#7 RE: Die SPD Antworten
Oh Shit. Mein Beileid. aber mit Bier kann ich audhelfden. War ein lustiger Abend und keinen Plan warum ich jetzt noch hier bin. War zu lang der gabend. Immerhin bin ich der erste Mann mit Flip-Flops in der Düsseldorfer Mauer. Das soll mir Wolfang Clement mal nachmachen


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King Nothing

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kuschel8 Offline

5th Horseman


Beiträge: 2.094

07.09.2008 14:03
#8 RE: Die SPD Antworten
Beck tritt zurück und Steinmeier wird Kanzlerkandidat, krass

Also Steinmeier war klar, aber das Beck zurücktritt?

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Wenn Katholiken auf eine Demo gehen, sind es dann Protestanten?

panteraxxl Offline

Inhuman Dunkelthron Miesepeter


Beiträge: 9.749

07.09.2008 18:17
#9 RE: Die SPD Antworten

war abzusehen... und überfällig!

puppetmaster Offline

5th Horseman


Beiträge: 2.790

07.09.2008 18:42
#10 RE: Die SPD Antworten

War abzusehen, und Beck war nun wirklich unfähig, aber es ist schade, dass die SPD wahrscheinlich wieder in ihre Agenda2010-Schiene verfallen wird. Abwarten, was das für den Wahlkampf bedeutet, vielleicht auch mal eine intelligente Auseinandersetzung mit der Linken.


MACHINE FUCKING HEAD

kuschel8 Offline

5th Horseman


Beiträge: 2.094

07.09.2008 23:13
#11 RE: Die SPD Antworten

Eine intelligente Auseinandersetzung mit der PDS? Sofern die denn dieses mal ein Wahlprogramm bringen könnte man drüber nachdenken.

Die Taz wird morgen titeln: "Münte is Beck" und hat dazu sogar lustige T-Shirts *g*

http://bit.ly/tazshirts

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Wenn Katholiken auf eine Demo gehen, sind es dann Protestanten?

puppetmaster Offline

5th Horseman


Beiträge: 2.790

07.09.2008 23:19
#12 RE: Die SPD Antworten

Naja, das bringt es doch aber auch nicht, wenn man es auf diese Sache reduziert, die Inhalte sind ja weitestgehend klar. Ich meinte auch zu dem einfach von dieser Hau-Drauf-Rhetorik abzusehen, was die unsegliche Stasi/SED-Vergleiche angeht. Kommunistisch ist die Linke nun kaum noch. (ja ich weiß, Kommunistische Plattform etc. pp. aber nix seriöses)


MACHINE FUCKING HEAD

King_Nothing Offline

Lateral Fault Line


Beiträge: 8.088

08.09.2008 01:18
#13 RE: Die SPD Antworten

Ich bezweifle dass die Mehrheit der "Linkspartei"-Wähler wissen, was die Punkte dieser Partei im einzelnen sind. Es reichen diesen Leuten auch nur populistische Aussagen. Für sowas braucht man kein Wahlprogramm. Darum sind sie auch nicht regierungsfähig, weil diese Partei eigentlich nur von der SPD profitiert und einen Demagogen vor dem Herrn in den eigenen Reihen weiß. Regierungsfähig auch deswegen nicht, weil sie ihre Utopien nicht über Bord schmeißen werden anstatt pragmatisch zu denken. Denn so muss das Land geführt werden, denn die Bundesrepublik ist kein Apparat an dem es ein paar Stellrädchen gibt, die nur ein wenig anders gedreht werden müssen damit es läuft. Sie macht es sich auch zu leicht den Reichen die Steuern zu erhöhen um damit ihre Geldgeschenke für ihre Wähler zu finanzieren... in einem Land in dem die reichsten Menschen 2/3 des Steueraufkommens stellen.

Ich hoffe wirklich dass die SPD unter Müntefering und Steinmeier wieder in die Spur findet und den Leuten endlich mal vor Augen führt wie gefährlich die "Linke" sein kann, bzw. deren Wählern zu sagen was es heißt "Linkspartei" zu wählen. Deren Klientel will nicht mehr Staat - die Linke schafft mehr Staat. Die Leute wollen mehr Jobs - die "Linkspartei" versteht aber nicht dass man Arbeitgeber nicht nur triezen darf, sondern mit ihnen verhandeln muss... höhere Steuern und Sozialabgaben machen aus Deutschland aber schnell wieder Exportweltmeister in der Kategorie "Jobs". Dazu diese Kommentare seltsamer Subjekte auf deren Listen. Also wenn es eine Partei rechts der CDU gäbe, die Leute von NPD und Co. aufnehmen, dann wäre der Aufschrei bereits dort riesig. Hier ist es noch nicht mal ein großes Thema, wenn sich auf "linker" Seite jemand für die Einführung einer Stasi einsetzt - das muss man sich mal vorstellen. Nimmt auch nur einer von der anderen Seite das Wort "Gestapo" in den Mund haben wir (zurecht) einen wochenlangen Skandal. Das ist unverhältnismäßig. Es kann nicht sein dass so viele Leute eine Partei voller subversiver Leute wählt, die einerseits sich nicht ausreichend von der zweiten deutschen Diktatur des 20. Jahrhunderts abgrenzen und in vielen Fällen sogar die DDR-Zeiten glorifizieren. Ich zweifle arg an der vollständigen Rechtsstaatlichkeit der "Linkspartei". Wohlweislich gibt es auch Fälle in anderen deutschen Parteien, in denen es Querköpfe gibt, die zweifelhafte Standpunkte vertreten, aber dort funktioniert wenigstens der innerparteiliche Umgang mit solchen Leuten. Die "Linkspartei" hingegen ist solchen Strömungen in ihrer Partei wohlwollend bis allerhöchstens gleichgültitg. Und das ist höchst gefährlich in einer Republik demokratischen Zuschnitts.

Möge die SPD zu ihren Visionen finden, den Mut haben wichtige Themen anzusprechen und sich der Mitte nicht zu verweigern. Dann wird Guido Westerwelle nicht umhin kommen nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr mit SPD und Grünen zu koalieren.


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King Nothing

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puppetmaster Offline

5th Horseman


Beiträge: 2.790

08.09.2008 11:41
#14 RE: Die SPD Antworten
Zum Teil finde ich Deine Auseinandersetzung weitaus differenzierter, als es ja in der Tagespolitik heute ueblich ist, wenn ein Herr Huber von einem laecherlichen Kreuzug spricht gegen "Kommunisten" und "Sozialisten".

Aber leider haust Du in die gleiche Kerbe, wie diese ganzen Populisten: Es wurde zu keinem Zeitpunkt von dem Wiedereinfuehren einer Staatssicherheit gesprochen, denn das ist einzig und allein Erfindung der Medien. Der Beitrag wurde halt wieder mal auf das Schoenste zusammen gekuerzt und damit KOMPLETT aus dem Zusammenhang gerissen. Fuer die politischen Gegner ist das ja ein gefundenes Fressen, als wird da auch nicht weiter nachgefragt. Und genau das meine ich mit "Hau-drauf-Rhetorik".
Und der Vergleich zur NPD hinkt gewaltig. Ich bin ehrlich gesagt kein Freund davon, dass man Nationalsozialismus und die Deutsche Demokratische Republik miteinander vergleicht und das zieht Vergleiche zwische evenutellen Nachfolgeparteien mit ein. Die CDU wurde von denen konstruiert, die Hitler zur Macht verholfen haben, und genau diese Partei hat die Fundamente fuer diese Republik hier gelegt. Von den etlichen Nazis in Fuehrungspositionen rede ich gar nicht, und das ist auch viel zu weit ab vom Thema. Ich will damit nur sagen, das jede Partei eine Vergangenheit hat, und gerade eine CDU oder CSU, besonders wenn letztere mit ehobenen Finger einen Kreuzzug fuehrt, haben fuer ihre Vergangenheit genau dann ebenso Rechenschaft abzulegen. Ich rede hier nicht von einer Distanzierung, denn diese fand ja durchaus statt, aber diese Thema scheint mir ziemlich unausgesprochen. Wenn ich mich irre, lass ich mich da gern belehren.
Ich weisz, dass das vielleicht etwas weit hergeholt klingt, aber es trifft im Kern das selbe. Abgesehn davon ist es eine Schande fuer die ehemaligen, rechtschaffenden Menschen der DDR (nicht alle haben sie verteufelt sondern eher Hoffnung in ihr gesehen), dass ihre Heimat mit einer Diktatur verglichen wird, welche fuer einen unvorstellbaren, grausamen Genozid verantwortlich ist.
Das hast Du hier zwar nicht getan, aber es kam etwas so rueber.

Ich kann Dir auch sagen, was ich von der Linkspartei halte: Nicht sehr viel. Ich fuehle mich durch keine Partei im Bundestag vertreten, und es gibt auch keine wirkliche Alternative. Und ich denke, dass es vielen Buergern genauso geht, das sieht man ja an den sinkenden Wahlbeteiligungen. Dennoch ist es die Partei, die am ehesten fuer die Dinge einstehen koennte, welche ich fuer wichtig empfinde.
Eine intelligente auseinandersetzung wuerde schnell die von dir angesprochenen Punkte zu Tage foerdern. Ganz klar ist mir hierbei, dass es sich, fuer die heutige Gesellschaft, um Utopien handelt, um Wuensche, die so schnell nicht erfuellt werden koennten, doch ist es fuer mich schon ein ziemlicher Erfolg und ein Hauch von Gerechtigkeit, wenn der Druck von links fuer eine sozialere Linie der SPD sorgt bzw. auch andere Parteien soziale Aspekte und Ziele aufnehmen und man eventuell wieder zur sozialen Marktwirtschaft zurueckkehren wuerde.

Aber wie ich schon sagte, es wird nur in die gleiche Kerbe gehauen und daemonisiert. Ja es wird gesagt, dass Mitglieder der "Kommunistischen Plattform" innerhalb der PDS terroristisch sind. Die dortigen Menschen sind kommunistische Intellektuelle, die groesztenteils ueber 60 sind und sie werde im Verfassungsschutzbericht als Extremisten oder Terroristen bezeichnet? Da stimmt was nicht.
Gut, ich werde polemisch. lassen wir das

MACHINE FUCKING HEAD

King_Nothing Offline

Lateral Fault Line


Beiträge: 8.088

08.09.2008 19:46
#15 RE: Die SPD Antworten

Hmm... natürlich hast du mit der Union tendenziell recht, dennoch muss man sagen dass es auf dieser Seite keine Schönfärbung der Nazi-Zeit gab, sondern dass die meisten einfach geschwiegen und weitergemacht haben. Vielleicht ja auch weil die meisten eh Opportunisten waren, keine Überzeugungstäter sondern Mitläufer im jeweiligen System. Abscheulich dass man im "Dritten Reich" mitlaufen konnte, aber es ist so. Bei der Lafontaine-Partei jedoch hält sich hartnäckig die Relativierung, vielleicht ja auch weil die Gesellschaft eben toleriert dass die DDR rosarot gesehen wird - was ich zugegebenermaßen nicht in Ordnung finde.
Deinen Einwand kann ich verstehen, dass du die DDR nicht mit einer anderen Diktatur vergleichen willst, die Millionen Menschen auf dem Gewissen hat. Aber ich habe mich entschieden hier nichts zu relativieren. Diktaturen kann man nicht nach einem Bonus-Malus-System einordnen. Ein totalitäres System bleibt was es ist: ablehnens- und verachtenswert. Ohne Frage hat die faschistische Diktatur größeren Schaden angerichtet, dennoch weigere ich mich der Diktatur in der DDR zugute zu halten dass sie weniger Menschen getötet hat. Das mag irrational erscheinen, aber für mich ist es logisch. Schon ein gradueller Verlust von Rechtsstaatlichkeit beraubt den Bürger seiner Freiheit. Zu sagen "es ist doch nicht so schlimm gewesen" ist für mich daher unverständlich, weil es Tür und Tor für diejenigen öffnet, die sich über das Gesetz stellen wollen. Wer also sagt (ironischerweise oft im linksextremen Spektrum zu hören): "Wehret den Anfängen", der sollte sich auch bewusst sein dass das auch miteinschließt dass man sich unmissverständlich für Rechtsstaatlichkeit - und somit für die Staatsform der Republik - ausspricht.
Darum bezeichne ich die DDR als Diktatur. Das macht aus DDR-Bürgern nicht durch die Bank Anti-Republikaner, immerhin haben so viele Menschen in der DDR ihr Leben aufs Spiel gesetzt um für ein besseres und gerechteres Land einzutreten. Es gibt diese Gewinnler des real existierenden Sozialismus, es gabt Indifferente, und es gab Republikaner... vereinfacht kann man so die DDR gegen 1989/90 einordnen. Daher wählt auch nicht jeder die "Linkspartei". Aber man muss sich klarmachen dass viele diese Partei wählen weil sie eh der SED nahestanden, oder sich nicht am System gestört haben.
Ich glaube zwar der "Linkspartei" im Grunde, dass sie in Deutschland keine zweite DDR aufbauen will (aufbauen KANN!), aber leider steht in meinem Wertesystem die Verharmlosung eines brutalen Systems, das Menschen folterte, umbrachte, bespitzelte und "einsperrte", eben der Forderung nach einer Rückkehr dieses Systems SEHR nahe.

Utopien sind übrigens eine gute Sache. Sie können revolutionärer Natur sein, aber ebenso auch konservativ. Hoffnung auf eine andere Zukunft, aber auch Hoffnung nach Verbesserung der herrschenden Zustände. Aber Utopien gehören an den Anfang der Politikformulierung. Sie sollen Inspiration sein für das was noch kommt. Öfter aber weichen Utopien nicht immer ganz den pragmatischen Zielen. Soll heißen: man hofft die Verwirklichung der Utopie schnell erreichen zu können. Rückschläge werden ebenso wenig eingeplant, wie zwangsläufige Talfahrten. Das kann der Tatsache geschuldet sein, dass nur wenige den Blick für den langen Weg haben. Politker denken in Legislaturperioden, Wähler aber ebenso nur bis zum nächsten Baum. Das kann der Grund sein warum niemand für langwierige, aber wirksame Projekte Geduld aufbringt. Hinzu kommt weiterhin dass solche Projekte eh bei der nächsten Regierung passé sind, weil sie eine andere politische Meinung hat. Alles das zusammen, was ich geschildert habe, ist das was die "Linkspartei" macht. Ich verstehe die Macht der schönen Worte, der tollen Versprechen.
Aber was bringt es, wenn wir die Bundeswehr aus Afghanistan holen? Kurzfristig: keine toten deutschen Soldaten mehr, eine "glücklichere" Bevölkerung. Langfristig: die Rückkehr der Taliban, mehr Terror im Westen.
Was bringt es, wenn wir die Steuern für Reiche erhöhen, allen ein steuerlich finanziertes Grundeinkommen spendieren? Kurzfristig: Höhere Kaufkraft, größeres Wachstum. Langfristig: Reiche wandern aus, verstecken ihr Kapital noch effektiver. Der Staat verschuldet sich mehr und mehr, kann bald die wichtigsten Dinge nicht mehr zahlen und mit Deutschland geht es wieder bergab.

Das Problem bei Sozialisten ist oft, dass sie zu sehr träumen. Sie denken dass der Rest schon kommen wird, solange man gute Ideen hat. In der Tat weiß niemand der großen Autoren des Kommunismus wie dieser zu erreichen sei. Alle sind sich einig, dass dieser wohl über den Sozialismus führen müsse, aber wie es von da an weitergeht... darüber herrscht Uneinigkeit. Ich denke sogar dass er unmöglich zu erreichen ist, denn er widerspricht der menschlichen Natur. Eben das haben wir in der DDR und anderen sozialistischen Staaten beobachten müssen.
"Kapitalisten" dagegen mögen nicht DIE Vision haben, denken aber etappenweise und effektiv. Dadurch, dass die Vision fehlt, müssen sie sich auch nicht an einer solchen messen lassen und nutzen es evtl. zum eigenen Vorteil. Wäre es nicht super, wenn man Vision und langfristige, effektive Planung/Umsetzung verbinden könnte? Die Gesellschaft in den Prozess einzubinden, sie in diese Vision einzubeziehen, mit ihnen in Dialog zu treten.

Und zu den "Terroristen" der PDS. Die sind mir herzlich egal. Die schmeiße ich in einen Topf mit den Relativierern. Mir wäre es lieber, wenn der Verfassungsschutz den Nazis genauer auf die Finger schaut. Denn DIE sind gewalttätig. Für die "linken Terroristen" reicht die politische Auseinandersetzung... da soll der Verfassungsschutz mal ruhig ein paar Papiertiger zu den Glatzen schicken.


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King Nothing

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