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Dieses Thema hat 57 Antworten
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HeTill Offline

Admin, Inc.

Beiträge: 7.699

30.04.2009 22:17
Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten

Am 7. Juni finden Europawahlen statt. Leider werden diese Wahlen kaum wahrgenommen. In den Medien wird das häufig kritisiert, leider tun (auch die öffentlich-rechtlichen Sender) fast nichts dagegen. Richtige Debatten über Europa bzw. über die Wahlen finden kaum statt.
Dabei ist Europa wichtiger denn je. Im EU-Parlamant bzw. in der Kommission finden Entscheidungen statt, die die Staaten beeinflussen und die Staatsregierungen mehr und mehr zur Exekutive und nicht mehr zur Legislative machen.

Wie ihr vielleicht wisst arbeite ich für den SPD Parteivorstand, vor allem für Franz Müntefering. Aber seit einiger Zeit mache ich auch Veranstaltungen für und mit Martin Schulz. Martin Schulz ist der Spitzenkandidat der SPD für die Europa-Wahl. Wir kämpfen für Martin Schulz als EU-Kommissar! Und ich kann euch eins sagen: Er kann's! Seine Reden sind Spitze! Leider gibt es bei YouTube nur ein Video von der Europa-Delegiertenkonferenz. Da spricht er (als Hauptredner natürlich) relativ lang. Aber schaut es euch mal an... es lohnt sich! (Ist von Dez 2008)







Child of the Wicked Offline

Resident Mädchenschwarm of Death


Beiträge: 7.383

30.04.2009 22:40
#2 RE: Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten



*g*




"The SNR is measured in units of decibels (dB), a unit of measure that many think is used by electrical engineers primarily to confuse computer scientists."
[James F. Kurose, Keith W. Ross: Computer Networking, S. 520]

HeTill Offline

Admin, Inc.

Beiträge: 7.699

30.04.2009 22:41
#3 RE: Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten

Dann sag ich nur: Schau dir das Video an .



Child of the Wicked Offline

Resident Mädchenschwarm of Death


Beiträge: 7.383

30.04.2009 22:45
#4 RE: Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten

45min? Soviel Zeit hab ich grad leider doch nicht über .
Nächste Woche vielleicht, da hab ich frei.


Muss dir übrigens zustimmen, über diese Wahl hört man viel zu wenig. Wird auch von den wenigsten so richtig ernstgenommen. Was aber denke ich auch mit am negativen Image des EU-Parlaments liegt (Haben nichts zu tun außer meist sinnlose Verordnungen zu erlassen und v.a. Geld zu verschwenden - in vielen Fällen leider auch eine berechtigte Kritik).




"The SNR is measured in units of decibels (dB), a unit of measure that many think is used by electrical engineers primarily to confuse computer scientists."
[James F. Kurose, Keith W. Ross: Computer Networking, S. 520]

HeTill Offline

Admin, Inc.

Beiträge: 7.699

30.04.2009 22:48
#5 RE: Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten

Nimm dir wirklich mal die Zeit, vor allem in der zweiten Hälfte ist die Rede grandios!



King_Nothing Offline

Lateral Fault Line


Beiträge: 8.088

01.05.2009 03:38
#6 RE: Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten
Mh... tja, Europa und seine Wähler. Das ist leider eine sehr undurchsichtige Geschichte. Da gibt es nicht nur Vorurteile, sondern auch ein unartikuliertes Bauchgefühl, was dem Wähler sagt dass etwas nicht richtig ist... nur wissen viele halt nicht was das ist, und so überträgt sich dann eine latente Abneigung gegenüber der EU auch auf die Wahlen. Dabei kommt das gar nicht von Verfehlungen der EU, und erst Recht nicht von mangelnder Berichterstattung. Zwar ist vieles Murks, und überflüssig, was Medien manchmal berichten... dennoch gibt es einen Nachrichtenwert. Und den geringen Nachrichtenwert hat die EU in einigen Fällen ganz zu Recht. Die EU ist im eigentlichen Sinne undemokratisch, intransparent und überkompliziert im Aufbau. Ihr struktureller Aufbau ist eine Folge von Kompromissen, die nötig wurden als man das gemeinsame Arbeiten auf EU-Ebene organisieren wollte. Anders hätte sich die EU nicht entwickeln können, also ist es - wie ich bereits gesagt habe - nicht die Schuld der EU. Sie ist nur so gut, wie sie gemacht wird. Und in einem Europa, das sich gegen supranationalistische Bewegungen größtenteils vehement sträubt, ist sie nunmal ein komplizierter, fragmentierter Haufen zwischennationalstaatlicher Einflussnahme.

Weil jeder also eine Art europäischer Staat ablehnt, haben wir folgende Situation:
1. Demokratische Legitimierung wird auf ein Minimum zurückgefahren, damit die Nationen a) nicht die Kontrolle über die EU verlieren und b) kein Präzedenzfall für den Bedeutungsverlust der Nationalstaaten geschaffen wird.
2. Aus fehlender Legitimation ergeben sich Strukturen, in denen die Regierungen einen überwältigenden Einfluss behalten. Sie rechtfertigen dies über ihre Legitimation auf nationaler Ebene. Idealerweise sieht das dann so aus: CDU/SPD habe ich nicht gewählt, also ist Kanzlerin Merkel schon mal gar nicht meine Wahl, was aber in einer Demokratie vollkommen normal ist. Sie ist trotzdem so oder so meine Kanzlerin, da wir sie alle mittragen und/oder kritisieren. Doch eigentlich ist sie von keinem von uns gewählt. Ihre Wahl zur Bundeskanzlerin ergab sich aus einem kuriosen Patt, und auch nur, weil Angehörige des Bundestags sie wählten, nicht der normale Wähler. Dann entscheidet sie auf Ebene des Europäischen Rates zusammen mit ihren Kollegen Dinge, auf die wir keinen Einfluss (Anmerkung: vor dieser Klammer stand ein fehlerhaftes Wort) haben. Noch besser: im Ministerrat wird unser Minister überstimmt, und muss sich der Mehrheitsentscheidung anderer EU-Vertreter beugen, die ihrerseits genauso wenig für diese Aufgabe legitimiert worden sind, bzw. ihren Kopf zwingend dafür herhalten müssen. Das Schlüsselwort dieses Abschnitts ist also "undemokratisch". Dazu passen übrigens noch zig weitere Beispiele. Bevor ich mit der Entscheidungsmacht der deutschen Länder auf EU-Ebene anfange, wo sie evtl. im Widerstreit zur nationalen Politik stehen, höre ich besser damit auf. Das ist sonst zu verwirrend.
3. Fehlende demokratische Strukturen, und der ebenfalls fehlende Zwang Rechenschaft abzulegen, führen zur Intransparenz. Doch auch so ist das System EU sehr verwirrend und komplex, als dass es den Bürgern nahe gebracht werden kann. Die öffentliche Meinung ist: die Großkopferten reden nur, wir haben eh nichts zu sagen und müssen den Mist dann danach fressen. Sehr radikal, aber im eigentlichen Sinne gar nicht mal so falsch. Wer weiß schon wie Kommissare, Ministerrat und Parlament zueinander stehen? Noch nicht mal ein grobes Verständnis dafür ist da. Wieso auch? Es macht eh keinen Unterschied, weil alles zu komplex ist (ich als Politikstudent brauchte auch ein paar Sitzungen, bis ich das verstanden hatte) und man selber keinen Einfluss hat. Außerdem: wenn ich so lange brauche um es zu verstehen, dann nehme ich einfach mal an, dass dem Durchschnittsbürger es nicht schneller gelingen wird die Materie zu verstehen, wenn er sich nebenbei informiert.

Die Folge dieser Angst vor Supranationalität hat dazu geführt, dass das Parlament kein richtiges Parlament ist. Es ist in geringen Maßen mit der Legislative betraut, aber nicht gerade bedeutend. Die Exekutive wird auch nur vom Parlament abgenickt, und stammt noch nicht einmal aus den eigenen Reihen. Es ist also nur ein Konsultationsgremium, ein demokratisches Feigenblatt der EU. Zweifelsohne ist es wichtig, denn ganz ohne wäre es noch schlimmer. Aber die strukturellen Fehler der EU lassen eben nicht mehr zu. Die Bürger wissen und fühlen so etwas ganz genau. Der Anreiz zu wählen ist nicht groß. Ich gehe sogar so weit, indem ich sage dass man sich eigentlich über die hohe Wahlbeteiligung zum Europaparlament freuen kann. Das ist zwar zugespitzt, doch bei der Bedeutung des Europaparlaments eigentlich zu verstehen. Mir ist daher auch egal, ob die Wahlen als Denkzettelwahl missbraucht werden, oder nicht. Wenigstens gehen Leute zur Wahl, sei es aus dem Grund, oder weil sie aufrechte Demokraten sind. Aber ich kann trotzdem jeden verstehen, der nicht wählen gehen will, weil er keinen speziellen Sinn darin sieht, das System nicht versteht oder gar die EU ablehnt. Letzteres ist zwar ein ignoranter Faktor, denn wir haben die EU und wir müssen und sollen mit ihr leben, aber die Frustration ist verständlich, wenn man sich die Fehler anschaut, die die EU zwangsläufig während ihres Wachstums macht. Das blöde dabei: es gibt keinen Ausweg! Weder ein gedrosseltes noch ein gesteigertes Expansionstempo der EU hilft der EU in ihrer Krise. Ein neuer EU-Vertrag, oder gar eine "Verfassung" ist auch nicht ideal, genauso wenig wie es beim Status quo zu belassen, oder gar Veränderungen in der EU wieder zurückzunehmen.

Den reinen Wirtschaftsclub EG gibt es seit fast 20 Jahren nun nicht mehr. Doch eine politische Union mit so vielen Stimmen und Teilöffentlichkeiten braucht Zeit. Das fühlt jeder realistisch denkender Europäer. Integration braucht Zeit. Wir sind nicht mehr eine Wirtschaftsunion, sondern ein politisches Gebilde, das das ganze Zusammenleben untereinander regelt. Wir sollten dem Zeit lassen, vor allem um einer europäischen Öffentlichkeit die Chance zu geben sich zu entwickeln. Das Bewusstsein für Europa ist minimal und überwiegend geprägt von negativen Schlagzeilen über die EU. Zuerst sollte man schauen, wie man Öffentlichkeit schaffen kann und ob dies von den Staaten gewünscht wird. Nur damit ergibt sich Verantwortung, für die sich Europapolitiker auch wirklich rechtfertigen müssen... momentan müssen sie sich nicht rechtfertigen, und der Unmut färbt sich dann eben auf die falschen Stellen ab... nämlich das Parlament, was für seine missliche Lage noch nicht einmal selber etwas kann.


So, jetzt zur SPD, das ist schneller abgehandelt:
Öffentlichkeitswirkame Plakate, miese Botschaft. Mit Krisenkommunikation könnte man mit der SPD einiges an Geld machen... Bedarf bestünde ja wohl. Vollkommen falscher Ansatz nach Vertrauenseinbußen dem Wähler a) die Aussage schuldig zu bleiben wofür man steht, anstatt Dreck auf andere abzuladen und b) es komplett versäumt die Bedenken der Wähler SPD zu wählen ernstzunehmen. Ich sehe jetzt einfach mal von der Tatsache ab, dass Negativkampagnen nie gut laufen. Aber was für eine Chance verpasst man da? Die Europawahl bietet eine perfekte Gelegenheit sich zu präsentieren und für die Bundestagswahl in Stellung zu bringen. Stattdessen läuft man mit Scheuklappen herum und ignoriert die Tiefstände in der Arroganz, dass es bei einer echten Wahl schon wieder mehr werden... hat der Schröder ja auch so hinbekommen. Es hat doch kaum einer eine Ahnung wofür die SPD steht (und damit man mich nicht falsch versteht: das weiß man bei VIELEN Parteien nicht!). Man hört immer nur den Brei von der "sozialen Gerechtigkeit". Ja, was ist das denn? Was will die SPD? Warum die SPD, und nicht CDU? Und bitte keine Zahlen, die kann ich selber lesen. Ich will wissen, was das für Menschen sind, die da sprechen und für uns sprechen wollen. Ich will Einblicke darin bekommen, wie der Mensch Politiker funktioniert. Schwadronieren können sie auf ihren Parteitagen, aber ich möchte wissen was die Kandidaten antreibt, was für Werte sie repräsentieren.
Sowas kommt in Deutschland fast gar nicht rüber. Emotionale Ansprache ist aber am effektivsten, und das bezeichnet beileibe keine Effekthascherei oder schöne, jedoch inhaltsleere Phrasen. Es kann eine Geschichte sein, die sich mit einem Thema beschäftigt, was der Politik, der Partei, dem Kandidaten wichtig ist. Es ist kein Zufall, dass Wähler kaum einen Zugang zu ihren Politikern finden, und die Wahl letztlich kaum auf Überzeugungen aufbaut, hinter denen man steht, sondern vielleicht auf den extra 100€ monatlich, die Partei XY verspricht (aber nur für meine Gruppe).
Ehrlichkeit ist aber auch wichtig. Und das nehmen viele der SPD nicht mehr ab, auch wenn die SPD das lächerlich findet. Es ist nunmal so. Und wenn es in den Köpfen der Leute ist, dann ist es eben dort Realität. Dort spuken noch Kurt Beck, Andrea Ypsilanti, Umgang mit der Linken, Flügelstreits, etc. herum. Sowas muss man ansprechen... offen und ehrlich. Sowas ist hart aber notwendig. Aussitzen funktioniert nicht... das hat die SPD schon einmal besser gewusst, als sie dem Bundesaussitzkanzler Kohl 1998 den Schneid abgekauft hat...



HeTill Offline

Admin, Inc.

Beiträge: 7.699

01.05.2009 10:48
#7 RE: Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten

King scheint keine Hobbys zu haben -- ich hab nie so viel Zeit die Beiträge komplett zu lesen :-)



-Orion- Offline

Godfather of Metal


Beiträge: 5.412

01.05.2009 11:25
#8 RE: Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten

Sorry Hetill,aber ich finde dein "Oh ihr Nerds,habt ihr kein Leben?"-Verhalten in den letzten Jahren absolut albern.Da verfasst King ein extrem ausführliches Posting und bekommt von dir als Threadersteller nur nen dummen Spruch reingedrückt...





It is now possible to abolish work and replace it with a multitude of new activities

HeTill Offline

Admin, Inc.

Beiträge: 7.699

01.05.2009 11:34
#9 RE: Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten

Junge, das war ein Spaß!



angel_of_death Offline

Godfather of Metal


Beiträge: 3.009

01.05.2009 11:43
#10 RE: Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten
Ich bin heiße Luft.



http://de.youtube.com/watch?v=jlqAv2-REwc

Vai Offline

Heavy Metallifux

Beiträge: 1.022

01.05.2009 12:08
#11 RE: Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten

Hm? In wie fern?

Child of the Wicked Offline

Resident Mädchenschwarm of Death


Beiträge: 7.383

01.05.2009 12:42
#12 RE: Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten

Sie würde die Linke wählen? *vermut*




"The SNR is measured in units of decibels (dB), a unit of measure that many think is used by electrical engineers primarily to confuse computer scientists."
[James F. Kurose, Keith W. Ross: Computer Networking, S. 520]

Vai Offline

Heavy Metallifux

Beiträge: 1.022

01.05.2009 12:44
#13 RE: Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten

Ah sry...lange Leitung.

King_Nothing Offline

Lateral Fault Line


Beiträge: 8.088

01.05.2009 13:12
#14 RE: Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten

Nur zur Info: ich bin krank und konnte nicht schlafen. Aber auch abgesehen davon bin ich jederzeit bereit so ein Posting ein zweites Mal zu verfassen, alleine schon der Diskussion wegen. Warum sollte ich mich auch kurz fassen? Ich finde dieses Thema ist wichtig und spannend. Es wäre doch schade, wenn hier nur SPD-Propaganda verbreitet wird... oder Parteiwerbung jeglicher Couleur. Wer SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke, etc. wählen will, der wird das auch ohne Aufrufe in Foren tun. Aber eine Diskussion über die Sache, die EU, über Parteien und Inhalte, Werte und Verhalten sollte es dennoch geben. Sowas finde ich sehr interessant. Meinen Standpunkt kenne ich ja schon. Würde gerne wissen wie andere denken. Sowas ist ja eigentlich der Sinn eines Forums.



HeTill Offline

Admin, Inc.

Beiträge: 7.699

03.05.2009 20:27
#15 RE: Europawahl | 07. Juni 2009 | Wählen gehen! Antworten

Martin Schulz Video gesehen?



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